Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 13.04.2023 09:26 Studie

Grundrechte von Internetznutzern verletzt: Studie kritisiert EU-Vorschläge gegen Kindesmissbrauch als unwirksam

Die Bewertung von Missbrauchsdarstellungen sei ungenau und Ermittlungsbehörden zunehmend belastet. Die FDP fordert, den Gesetzesentwurf zurück zu ziehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 14.02.2023 11:14 Lindner

Lindner lehnt EU-Vorschläge zur Schuldenreform ab

Die EU-Kommission fordert eine Obergrenze von drei Prozent für das Haushaltsdefizit und 60 Prozent für den Gesamtschuldenberg. Christian Lindner (FDP) betont jedoch, dass dies nicht zur Debatte stünde und es eine Verantwortung gibt, die junge Generation nicht in Schulden zu erdrosseln. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 30.09.2022 11:52

Deutschland unterstützt EU-Vorschläge für Strompreisbremse

Brüssel (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich hinter die Vorschläge der EU-Kommission für eine Abschöpfung hoher Gewinne der Stromproduzenten gestellt. "Das Modell, das die Kommission vorschlägt, ist eins, dem wir zustimmen können", ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Mi 11.05.2022 12:41 Nordirland

London lehnt EU-Vorschläge zu Brexit-Regeln für Nordirland ab

Die aktuellen Vorschläge der Europäischen Union würden nicht angemessen" auf die wirklichen Probleme" Nordirlands zurückgehen, wird die britische Außenministerin Liz Truss zitiert. Am Donnerstag soll es weitere Gespräche geben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 07.01.2022 10:53 Ampel

Neubauer fordert klare Kante der Ampel gegen EU-Vorschläge

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer hat die Bundesregierung aufgefordert, die umstrittenen Pläne der EU-Kommission für ein grünes Label für Atom- und Gaskraftwerke abzulehnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 07.02.2019 14:49 May, Brexit

Brexit-Abkommen: Theresa May macht EU Vorschläge für Nachbesserungen

Die britische Premierministerin hat der EU mehrere Optionen zur Überarbeitung des Austrittsvertrag vorgeschlagen. Der EU-Kommissionspräsident lehnte Änderungen erneut ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 06.07.2018 04:54 Rettung

Iran reichen EU-Vorschläge zur Rettung des Atomdeals nicht

Die EU versucht, den Atomdeal mit dem Iran nach dem US-Ausstieg zu retten. Doch Präsident Rouhani hält das Angebot für unzureichend. Das soll er Kanzlerin Merkel gesagt haben. Heute wird in Wien verhandelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 25.05.2016 20:39 Internet

EU-Vorschläge zum «Digitalen Binnenmarkt»: Gegen Grenzen und Zäune im Internet

Neue Vorschriften sollen nach dem Willen Brüssels den grenzüberschreitenden Handel im Internet ankurbeln. Video-Streaming-Dienste wie Netflix sollen zudem ein Minimum an europäischen Filmen anbieten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 27.06.2012 11:18

EU-Vorschläge: Merkel gegen Euro-Bonds — "solange ich lebe"

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.06.2012 21:25

EU-Vorschläge: Merkel will keine Euro-Bonds — "solange ich lebe"

Nachricht lesen...